Die offizielle Homepage der Feuerwehr der Stadt Bad Soden-Salmünster www.feuerwehr-bss.de ist seit 28. November 2018 wieder online. Das beschloss das Stadtbrandinspektoren-Team einstimmig unter Zustimmung des Wehrführer-Ausschusses der Feuerwehr der Stadt Bad Soden-Salmünster in seiner Sitzung am Dienstag, 27. November 2018 und nach Einverständnis durch den Datenschutzbeauftragten der Stadt Bad Soden-Salmünster.

Vorausgegangen war eine monatelange intensive Prüfung, bei dir die Hauptschwierigkeit darin bestand, im wilden Interpretationswust der Datenschutzgrundverordnung, die seit 25. Mai 2018 in Kraft ist (seit dem wurde die Homepage sicherheitshalber bis zur gestrigen "Unbedenklichkeitserklärung" offline genommen) zu sortieren und zu verifizieren.

Die Seite wird natürlich kontinuierlich weiter analysiert. Sollte Ihnen oder dir etwas auffallen, was bezüglich des Datenschutzes verbesserungswürdig ist, bitten wir um eine kurze E-Mail an datenschutz [at] feuerwehr-bss.de. Bitte lesen Sie die Anbieterkennung/Impressum und die Datenschutzerklärung zuvor durch.  

Die Homepage wurde u.a nach Beratung durch den Rechtsanwalt und Steinauer Bürgermeister Malte Jörg Uffeln von Homepage-Administrator Frank Seidl inhaltlich hinsichtlich der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gründlich gecheckt und von allen Beteiligten als unproblematisch eingeschätzt.

Die Anbieterkennung (Impressum) wurde gemäß der DSGVO entsprechend ergänzt und eine neue, ausführliche Datenschutzerklärung gemäß der DSGVO eingefügt. Beides ist aus zwei Positionen heraus schon von der Startseite aus erkennbar.

Betreiber der Homepage und damit verantwortlich und haftbar ist die Stadt Bad Soden-Salmünster. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Bad Soden-Salmünster, Christian Buhl, sieht nach Prüfung der Rechtslage und Kenntnisse keine Bedenken.

Da die Feuerwehr der Stadt Bad Soden-Salmünster schon immer die Persönlichkeitsrechte auch auf der offiziellen Homepage gewahrt und geschützt hat und sich an den Grundzügen der Persönlichkeitsrechte auch nach Einführung der Datenschutz-Grundverordnung am 25.5.2018 nichts grundlegend geändert hat, gab die Leitung der Feuerwehr Bad Soden-Salmünster Stadtbrandinspektor Oliver Lüdde, Stellvertretender Stadtbrandinspektor Jens Bannert und 2. Stellvertretenden Stadtbrandinspektor Frank Widmayr die Homepage wieder frei und bat Frank Seidl, diese mit sofortiger Wirkung nach Versand des Protokolls (28.11.2018) wieder online zu stellen.

Kritisiert wurde vor allem, dass es insbesondere in den Anfangsmonaten von den übergeordneten Stellen und Verbänden keinerlei Unterstützung im Umgang mit der DSGVO kam (Arbeits- und Interpretationshilfen, Vorlagen, Muster etc.) und die einzelnen Feuerwehren bzw. Städte / Gemeinden damit alleingelassen wurden. In der Prüfung, Recherche, Erörtungen, Gesprächen, VO-Lektüre, Interpretation etc. stecken allein bei der Feuerwehr Bad Soden-Salmünster ehrenamtliche Zeit(verschwendung) im dreistelligen Stundenbereich.